Musik­lärm durch Hard­rock­band – dage­gen wehren?

Nicht nur die objek­ti­ve Laut­stär­ke, son­dern auch die „sub­jek­ti­ve Läs­tig­keit“ ist für die Fra­ge zu prü­fen, ob man gegen die Ver­ur­sa­cher von Musik­lärm eine Unter­las­sungs­kla­ge erfolg­reich ein­brin­gen kann.

Die Mie­te­rin einer Woh­nung in ruhi­ger Innen­hof­la­ge fühl­te sich durch die Musik die aus Pro­ben­räu­men eines Nach­bar­ge­bäu­des beein­träch­tigt. Geprobt wur­de vor allem wochen­tags, zum Teil ab Mit­tag und bis zu 6 Stun­den lange.

Gemäß § 364 Abs 2 ABGB sind Immis­sio­nen soweit unzu­läs­sig, als sie das nach den ört­li­chen Ver­hält­nis­sen gewöhn­li­che Maß über­schrei­ten und die orts­üb­li­che Benut­zung des Grund­stücks wesent­lich beein­träch­ti­gen. Wie das orts­üb­li­che Aus­maß der Immis­si­on ermit­telt wird, ist eine Fra­ge des Ein­zel­falls; zu prü­fen ist die Rele­vanz der „Läs­tig­keit“ des Lärms bei Immis­sio­nen, ins­be­son­de­re auch im Zusam­men­hang mit Musik­pro­ben­lärm. Für die­se „Läs­tig­keit“ ist vor allem auf die Ton­hö­he, die Dau­er und die Eigen­art der Geräu­sche abzustellen.

Der OGH hielt in die­sem Ein­zel­fall fest, dass selbst bei Vor­lie­gen von orts­üb­li­chen Lärm im städ­ti­schen Bal­lungs­ge­biet durch Ver­kehr der Musik­lärm, der von stun­den­lan­gem Pro­ben diver­ser Hea­vy-Metal- und Hard­rock­grup­pen aus­geht, nicht als orts­üb­lich anzu­se­hen ist. Ver­gleicht man ihn mit   sons­ti­gen orts­üb­li­chen Lärm­im­mis­sio­nen, sieht ihn der OGH als beson­ders „läs­tig“ im Sin­ne der Recht­spre­chung an.

Anm: Wich­tig ist es vom Gericht fest­stel­len zu las­sen, wie hoch der orts­üb­li­che Umge­bungs­lärm ist, und inwie­weit die­ser Lärm durch die bemän­gel­ten Lärm­im­mis­sio­nen über­schrit­ten wird.