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Photovoltaikanlage

Photovoltaikanlage (Solarzellen) am Dach – Mehrheitsbeschluss der Eigentümer reicht (?!)

Photovoltaikanlage – Kosten zu Lasten der Minderheitseigentümer? Eine Photovoltaikanlage wurde am Dach eines Wohnhauses errichtet, die Kosten überstiegen die angesparte Rücklage um ein Vielfaches.  Die […]

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haftung für einen baum

Wer hat, der haftet – Grünfläche und Baum

Das eigene Haus im Grünen mit einem Baum bringt auch Verantwortung mit sich. Welche Gefahren und Kosten damit verbunden sind, und wie man sich schützt. […]

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Akontozahlungen bei nichtigem Wohnungseigentum

Auch wenn aufgrund eines Fehlers Wohnungseigentum im Grundbuch „vernichtbar“ eingetragen wurde, besteht das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft, Akontozahlungen von säumigen „Wohnungseigentümern“ einzuklagen. Ein von der Hausverwaltung […]

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Akteninhalt eines Gerichtsakts

Erleichterungen für Akteneinsicht im Wohnrechtsverfahren bei Gericht

Seit Sommer 2017 ist die elektronische Akteneinsicht nun auch im außerstreitigen Wohnrechtsverfahren für Rechtsanwälte möglich. Das bedeudet in der Praxis, dass Ihr Rechtsanwalt „auf Mausklick“ […]

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Mietvertrag kündigen - schriftlich

Mietvertrag kündigen (MRG): Mieter nicht per E-mail ohne Signatur

Kündigung des Mietvertrages durch den Mieter im (Voll- oder Teil-) Anwendungsbereich: Kündigung nur (unter)schriftlich vornehmen Der Oberste Gerichtshof hielt jüngst in einer Entscheidung fest, dass […]

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Dachschindeln

Wirtschaftliche Dachreparatur im Wohnungseigentum

Schadensgeneigtheit und nötige Dachreparatur …. wenn (im Anlassfall über den der Oberste Gerichtshof zu entscheiden hatte) bei mangelhafter Wärmedämmung und wegen fehlenden Unterdachs es immer […]

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Bild eines Gasherdes

Gasexplosion bei Delogierung – wie schützen?

Im Zuge einer Delogierung (zwangsweisen Räumung) in Wien-Hernals kam zu einer Gasexplosion Die Ermittler kamen nach Medienberichten noch zu keinem Ergebnis, ob die Explosion bei […]

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Hausbrieffachanlage kaputt – wer zahlt?

Hausbrieffachanlagen sind manchmal Ziel von Vandalen – aber wer bezahlt die Reparatur? Vor kurzem hatte der Oberste Gerichtshof im Fall einer kaputten Hausbrieffachanlage zu entscheiden: […]

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Bild des Gloriette-Denkmals Ungarn

Lagezuschlag beim Richtwertmietzins richtig geltend machen

Bei Richtwertmietzins– Wohnungen darf in Gründerzeitvierteln“ weiterhin kein „Lagezuschlag“ vorgeschrieben werden Die Höhe der Richtwerte wurden rechtspolitisch vom Gesetzgeber niedrig gehalten. Das soll auch Personen […]

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Kleines Haus mit rotem Dach

Abrechnung von Genossenschafthäusern liegenschaftsübergreifend

Die gemeinsame Abrechnung einer Wohnanlage einer „Genossenschaft“ über mehrere Liegenschaften hinweg kann unzulässig sein. Eine (Baurechts-Wohnanlage) einer gemeinnützigen Bauvereinigung (gBV) wurde nach dem vorliegenden Sachverhalt […]

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Abstimmen im Wohnungseigentum: Abstimmungsfristen verlängern?

Keine beliebige Verlängerungen von Abstimmungsfristen für Wohnungseigentümer im Umlaufverfahren: Bei Fristverlängerung müssen auch jene Eigentümer darüber informiert werden, die schon abgestimmt haben. Der Oberste Gerichtshof […]

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Geldbörse mit Münzen

Mieterhöhung bei Genossenschaftswohnungen

Mit 1.7.2016 kam es bei vielen „Genossenschaftswohnungen“ zu Mieterhöhung und Protesten der Mieter. In den Medien, zum Beispiel der Kleinen Zeitung vom 7.7.2016 war zu […]

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Foto Fassade fensterlos

Bauträgervertragsgesetz und Gewährleistung

Das Bauträgervertragsgesetz enthält eine Bestimmung, die Gewährleistungsansprüche gegenüber den ausführenden Firmen erleichtert. Wenn man weiss, wie man das angeht. Im Anlassfall, über den der oberste […]

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Fliesen an der Wand

Fliesen die herabfallen …. doch nicht immer eine erhebliche Gesundheitsgefahr

Fliesen an einer WC-Wand hatten sich großflächig abgehoben und lagen teilweise hohl.  Der Vermieter sollte die Neuverfliesung zahlen. Der Mieter einer „Genossenschaftswohnung“ hatte, nachdem bereits […]

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Dachboden und kaputte Dachziegel

Altbaueigentumswohnungen und Gewährleistung

Beim Abverkauf einer Wohnung in einem Haus, das älter als 20 Jahre ist, muss der Wohnungseigentumsorganisator nach § 37 Abs 4 Wohnungseigentumsgesetz dem Wohnungseigentumsbewerber ein […]

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Weitergabe der Wohnung – auch gratis an Flüchtlinge – Kündigungsgefahr

Die Weitergabe einer Wohnung – auch unentgeltlich an Flüchtlinge – kann eine Kündigung durch den Vermieter bewirken   Der Vermieter kann einen Mietvertrag (für den […]

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Abfallrohr defekt

Gesundheitsgefährdung durch das Mietobjekt: Anspruch auf Beseitigung bei Altmietverträgen vor dem 1. Oktober 2006

Eine Gesundheitsgefährdung im Mietobjekt kann vielfältig drohen: Elektroleitungen, Gasleitungen…. Was gilt, wenn bei einem alten Mietvertrag vereinbart war, dass der Mieter solche Leitungen erhalten musste? […]

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Strassenbahn

Strassenbahn zu laut? Wie man sich dagegen wehren kann

Eine Strassenbahn (bzw. Strassenbahnanlage) im Ortsgebiet ist idR eine behördlich genehmigte Anlage. Das bedeutet, dass man nach § 364a ABGB nicht verlangen kann, dass die […]

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Sonnenblumenfoto

Klimaanlage vom Vermieter zahlen lassen

Geht von einem Mietgegenstand eine erhebliche Gesundheitsgefährdung aus (zu hohe Raumperaturen), muss der Vermieter uU. auf seine Kosten eine Klimaanlage einbauen lassen. Eine Gesundheitsgefährdung iSd […]

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Baugerüst und Weisung

Weisung an den Hausverwalter – Durchsetzbar?

Eine Klage eines Minderheitseigentümers gegen einen Hausverwalter wegen Nichteinhaltung einer Weisung wurde vom OGH zurückgewiesen – Fehlender Rechtsschutz im Wohnungseigentum? Eine Verwalterin erhielt von der […]

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Aufzug und Finanzierung

Sonderumlage an den Wohnungseigentumsverwalter

Auch Zahlungen an den Hausverwalter, die ein Vorschuss für bereits durchgeführte Erhaltungsarbeiten sind „Leistungen in die Rücklage“ einer Wohnungseigentumsanlage Eine „Sonderumlage“, die eine Neuerrichtung eines […]

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Bild einer Fassade mit Fenstern

Spekulation mit Genossenschaftswohnungen?

Spekulationsfrist bei nachträglich erworbenem Eigentum so lautet die Überschrift im neuen § 15g Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz. Um zu verhindern, dass Mieter bzw. Nutzer von Wohnungen gemeinnütziger Bauvereinigungen […]

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Hier liegt eine kaputte Therme

Therme erneuern … Brennwert oder doch nicht?

Wird die „alte“ Therme kaputt, steht eine Reparatur oder ein Tausch an. Aber: muss es unbedingt eine Brennwerttherme sei? In vielen Haushalten landeten und landen […]

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Hitze und Mietzinsminderung

Hitze und Brauchbarkeit des Mietobjekts: Mietzinsminderung und andere Möglichkeiten Der Oberste Gerichtshof hat sich vor kurzem zur Mietzinsminderung geäußert: Im Anlassfall hatte der Vermieter im […]

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Hochschaubahn bei den Mieten

Interessantes zum österreichischen Mietrecht – Gesetzgebung zum Miterleben

Ab 1.1.2016 sollen wichtige Änderungen im österreichischen Mietrecht, genauer: Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht in Kraft treten. Die Medien haben teilweise schon berichtet, vor allem durch eine Stellungnahme des […]

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Hand die nach Geld greift

Grunderwerbssteuer ab 1. Jänner 2016 – jetzt berechenbar

Wer will Liegenschaften / Häuser / Wohnungen unentgeltlich an Verwandte übergeben oder schenken – wie hoch ist die neue Grunderwerbssteuer ab 2016 und spart man […]

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Foto eines Stiegenaufganges

Es tut sich was bei den Genossenschaftswohnungen

Ab 1. Jänner 2016 zahlreiche Änderungen bei Genossenschaftswohnungen – was derzeit geplant ist, erfahren Sie hier: Und wieder einmal tut sich Neues im Bereich der […]

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Zigaretten im Aschenbecher

Rauchen verboten in der eigenen Wohnung?

Nachbarmieter können verlangen, dass Raucher zwischen 22 und 6 Uhr Rauchemissionen unterlassen Zigarrenfreunde sollten in Zukunft genau überlegen, wann sie rauchen: Jetzt entschied auch die […]

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Bild zeigt die Hälfte eines Hauses nach einem Hausabbruch

Nachbar reisst sein Haus ab – Achtung bei Doppelhaushälfte

Wenn der „Hälfte“-Nachbar eines Doppelhauses sein Haus abreisst, und die Baubehörde das auch genehmigt hat, sollte man sich um die Feuchtigkeitsabdichtung seines Hauses sorgen. Durch […]

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Rückforderung (verbotener) Ablöse schließt Gewährleistung aus

Mieter können eine an Vormieter bezahlte Ablöse (im Anlassfall: für umfangreiche Umbauarbeiten) nach § 27 Mietrechtsgesetz zurückfordern, wenn aufgrund von Mängeln keine gleichwertige Gegenleistung erfolgt […]

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Musiklärm durch Hardrockband – dagegen wehren?

Nicht nur die objektive Lautstärke, sondern auch die „subjektive Lästigkeit“ ist für die Frage zu prüfen, ob man gegen die Verursacher von Musiklärm eine Unterlassungsklage […]

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Beschlussfassungen der Eigentümergemeinschaft nur in Verwaltungsangelegenheiten

Gut gemeint, und eine interessante Idee, Wohnungseigentum mit zusätzlichen Dienstleistungen zu kombinieren. Allerdings: das österreichische Wohnungseigentumsgesetz kann einen Strich gegen die Rechnung machen. Der Bauträger […]

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Wohnungseigentum im Grundbuch muss kein Wohnungseigentum sein

In dem Fall eines Verstoßes gegen zwingende Grundsätze der Nutzwertberechnung kann die Neufestsetzung der Nutzwerte ohne zeitliche Begrenzung und ohne Bagatellgrenze geltend gemacht werden. Als […]

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Mag. Ronald Geppl